Datenschutz-
grundverordnung
Was bedeutet das?
Stefan Hessel, Frederik Möllers
Defendo GbR – Möllers & Hessel
Über uns
- 2017 als Start-up an der UdS gegründet
- Ziel: Forschung und Praxis in Informatik und Recht verbinden
- Technische und juristische Expertise
- Kunden: Privatunternehmen, Justiz, öff. Verwaltung
DSGVO im Überblick
- EU-weite Regelung zum Datenschutz
- Inkrafttreten am 24. Mai 2016
- Anzuwenden seit 25. Mai 2018
- 99 Artikel und 173 Erwägungsgründe
- Umgesetzt in nationales Recht (BDSG, LDSG)
Regelungsinhalt
- Regelungen für Verarbeitung personenbezogener Daten
- Besondere Kategorien personenbezogener Daten
- Beispiel: Gesundheitsdaten
- Verbot mit Erlaubnisvorbehalt
- Bei Verstößen: Geldbuße bis 20 Mio €
Rechtsgrundlagen
- Einwilligung
- Erfüllung eines Vertrages
- Rechtliche Verpflichtung
- Lebenswichtige Interessen
- Berechtigtes Interesse
- Abwägung Interesse ↔ Privatsphäre
Betroffenenrechte
- Informationspflichten
- Auskunftsrechte
- Berichtigung/Löschung
- Widerspruch
- …
Beispiel: Webseite
- Datenschutzerklärung zur Erfüllung der Informationspflicht
- Inhalt wird von Art. 13 DSGVO vorgegeben
- Fallstricke in der Praxis
- I.d.R. technische Analyse notwendig
- Generatoren u.a. daher oft unzureichend
Datenschutzbeauftragte
- Mindestaufgaben:
- Unterrichtung und Beratung des Verantwortlichen
- Überwachung der Einhaltung der DSGVO
- Zusammenarbeit mit der Aufsichtsbehörde
- Bestellpflicht:
- Behörde oder öffentliche Stelle
- Risikoreiche Verarbeitung
Pflichten für die Praxis
- Verarbeitungsverzeichnis
- Datenschutz-Verpflichtung von Beschäftigten
- Informationen
- Flyer/Aushang in der Praxis
- DSE auf Webseite
- Löschen von Daten
- Datensicherheit
- Auftragsverarbeitung
- Melden von Datenschutzverletzungen
Fazit
- Technisch und rechtlich viel zu tun
- Exakte Dokumentation sinnvoll
- Rechtsfolgen bei Verstößen noch unklar
- Geldbußen (Höhe), Abmahnungen, Verwarnung?
- Unbedingt anfangen, ggf. Hilfe hinzuziehen
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
